Weinstadt Rauenberg

 
Bei der Sitzung im Juli standen die Verabschiedung der aus dem Gemeinderat ausscheidenden Mitglieder, die Ernennungen nach der Ehrenordnung und die Verpflichtung der neu gewählten Mitglieder des Gemeinderats auf der Tagesordnung. Ebenso standen die Wahlen für die Stellvertretung des Bürgermeisters, die Besetzung der Ausschüsse des Gemeinderats und die Wahl der Vertretungen in Verbänden und Organisationen auf dem Plan.
 
 
 

Verabschiedung der aus dem Gemeinderat ausscheidenden Mitglieder und Ernennungen nach der Ehrenordnung
 

Zum Ende der Amtsperiode 2019 – 2024 schieden folgende Mitglieder des Gemeinderats aus dem Gremium aus: Jürgen Bender (CDU), Volker König (CDU), Jochen Kyek (CDU), Ludwig Schäffner (FW), Sven Burger (Grüne) und Augustine Amadike (FDP). Die Sitzung bot die Gelegenheit, diesen Personen Dank und Anerkennung für die geleistete Arbeit auszusprechen. Sie engagierten sich ehrenamtlich über einen langen Zeitraum hinweg in der Kommunalpolitik und haben damit aktiv Anteil an der Entwicklung unserer Stadt genommen. Die erste Stellvertreterin des Bürgermeisters, Frau Christiane Hütt-Berger, hat die Ernennung und Verabschiedung der ehemaligen Stadträte vorgenommen.
 
Wenn die Mitglieder des Gemeinderats aus dem Gremium ausscheiden und gleichzeitig eine Amtszeit von mindestens 10 Jahren vorweisen, können diese nach der Ehrenordnung der Stadt Rauenberg zur Alt-Stadträtin oder Alt-Stadtrat ernannt werden. Demnach wurden zum Alt-Stadtrat Volker König (gewählt 2014), Jochen Kyek (gewählt 2014) und Ludwig Schäffner (gewählt 2004) ernannt.
 
Im Weiteren wurde langjährigen Kommunalpolitikern in Baden-Württemberg, deren aktives kommunalpolitische Engagement seit mindestens 10 Jahren andauert, eine Ehrenstele verliehen. Zu ehren waren Stephan Hakala (10 Jahre), Volker König (10 Jahre), Jochen Kyek (10 Jahre), Elke Greulich (10 Jahre), Theo Hess (20 Jahre), Ludwig Schäffner (20 Jahre), Franz Sieber (20 Jahre), Christa Albrecht (25 Jahre) und Christiane Hütt-Berger (30 Jahre).
 
 

Verpflichtung der am 9. Juni 2024 gewählten Mitglieder des Gemeinderats
 

Am 9. Juni 2024 wurden folgende Bürgerinnen und Bürger für die Amtsperiode 2024 – 2029 in den Gemeinderat der Stadt Rauenberg gewählt: Theo Heß (CDU), Dr. Susanne Snoj (CDU), Roberto Arcangeli (CDU), Torsten Specht (CDU), Jürgen Matz (CDU), Stefan Dorando (CDU), Christa Albrecht (FW), Jan Barthel (FW), Sabine Vollmerhausen (FW), Stephan Hakala (FW), Dr. Domnic Benedict (FW), Gerda Nagel (FW), Franz Sieber (FW), Manuel Steidel (GRÜNE), Kristina Steidel (GRÜNE), Larissa Burkert (GRÜNE), Christiane Hütt-Berger (SPD), Elke Greulich (SPD), Anna-Lisa Müller (SPD) und Friso Neumann (FDP).
Die Verpflichtung der gewählten Stadträtinnen und Stadträte wurde aufgrund der Erkrankung von Herrn Bürgermeister Seithel von Frau Christiane Hütt-Berger als erste Stellvertreterin des Bürgermeisters vorgenommen. Die Verpflichtung von Frau Christiane Hütt-Berger wurde durch Herrn Stephan Hakala als zweiter Stellvertreter des Bürgermeisters vorgenommen.
 
 

Wahlen für die Stellvertretung des Bürgermeisters
 
In Gemeinden mit weniger als 10.000 Einwohner wählt der Gemeinderat aus seiner Mitte einen oder mehrere Stellvertreter des Bürgermeisters. Die Stellvertretung beschränkt sich auf Fälle, in der der Bürgermeister an der Ausübung seiner Funktion verhindert wird (z.B. wegen Krankheit, Urlaub oder Befangenheit). Der Gemeinderat legte einstimmig die Anzahl von drei Stellvertreter/innen des Bürgermeisters fest. Der Gemeinderat wählte dann aus seiner Mitte als 1. Bürgermeisterstellvertreterin Christiane Hütt-Berger, als 2. Stellvertreterin Christa Albrecht und als 3. stellvertretenden Bürgermeister Jürgen Matz.
 
 

Besetzung der Ausschüsse des Gemeinderats und Wahl der Vertretungen in Verbänden und Organisationen
 
Die Stadt Rauenberg hat zwei beschließende Ausschüsse, die jeweils aus dem Bürgermeister als Vorsitzendem und 11 weiteren Mitglieder des Gemeinderats bestehen. Gebildet werden der Ausschuss für Umwelt und Technik sowie der Verwaltungsausschuss. Die Mitglieder und Stellvertreter werden durch den Gemeinderat aus seiner Mitte gebildet.
 
Dasselbe Verfahren wurde bei der Bestellung der Mitglieder der Umlegungsausschüsse „Obere Saale“, „Bangertweg“, „Langwiesen II“ und „Sandäcker“, bei der Bestellung der Vertreter im Gemeindeverwaltungsverband Rauenberg, im Zweckverband „Wasserversorgung Letzenberggruppe“ und im Abwasser- und Hochwasserschutzverband Wiesloch, bei der Bestellung der zu entsendenden Mitglieder für die Versammlung der Volkshochschule Südliche Bergstraße e. V. sowie bei der Besetzung der Mitglieder des Kuratoriums der Gemeinwohlstiftung Rauenberg und des Kuratoriums Kindergarten angewendet.
 
Der Gemeinderat legte einstimmig fest, dass die Beschlussfassung für die Bildung und Besetzung der Ausschüsse, mit einer Beschlussfassung erfolgt. Der Gemeinderat legte die Besetzung der Ausschüsse sowie die Vertretung der Stadt in den Verbänden und weiteren Gremien (VHS) einstimmig fest.
 
 

Bekanntgabe des Sitzungsprotokolls der letzten Gemeinderatsitzung
 
Das Protokoll wurde einstimmig genehmigt.
 

Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
 
In der Sitzung am 26.06.2024 wurden keine Beschlüsse in nichtöffentlicher Sitzung gefasst.