Aus dem Gemeinderat vom 26. April 2017

 
 
 
Insgesamt 9 Tagesordnungspunkte hatte der Gemeinderat in seiner April-Sitzung zu behandeln. Neben der Vorstellung des Jahresberichts der Musikschule Rauenberg, galt es die Freigabe der Vergabeunterlagen für die Reinigung öffentlicher Gebäude zu erteilen und die Ermächtigung der Ausschreibung der Einzelgewerke für den Neubau der Flüchtlingsunterkunft in Malschenberg zu geben. Auch der Aufstellungsbeschluss für die 1. Änderung des Bebauungsplans „Knos“ stand auf der Agenda des Gemeinderates. Aus dem Zuschauerraum gab es keine Fragen an das Gremium.

Musikschule Rauenberg – Jahresbericht 2016

 
Zu diesem Tagesordnungspunkt begrüßte Bürgermeister Peter Seithel den 1. Vorsitzenden und musikpädagogischen Leiter der Musikschule Rauenberg Herrn Ralf Blaschke.
Herr Blaschke zeigte anhand einer Präsentation die aktuellen Zahlen zu Schüler, Lehrer und Kurse sowie die musikalische Arbeit in und um Rauenberg. Im Jahr 2016 haben insgesamt 606 Schüler ein Angebot der Musikschule Rauenberg wahrgenommen. Neben den Elementar- und Grundfächern (Musikgarten für Babies, Musikgarten 1 + 2, Musikalische Früherziehung) bietet die Musikschule Orientierungsfächer, Kooperationen und Schul-AGs (Instrumentenkarussell, Gitarren- Blockflöten, Percussion-AGs, Bläser-AG) an, sowie als Ergänzungsfach Ballett. Auch Instrumental- und Vokalfächer (Klavier & Keyboard, Gitarre, Geige, Cello, Schlagzeug, Percussion, Blockflöte, Querflöte, Trompete, Horn, Tenorhorn/Bariton, Gesang) sowie Ensembles und Bandcoaching (Gitarrenensembles, Jagdbläserensemble, Bandprojekte) gehören zum Repertoire der Musikschule. Danach ging Herr Blaschke auf aktuelle Probleme und offene Fragen ein. Sein Bericht endete mit einem Ausblick auf die finanzielle Lage der Musikschule.
 
 

Reinigung öffentlicher Gebäude – Freigabe der Vergabeunterlagen
 
Die Unternehmensberatung Konzept² wurde durch den Gemeinderatsbeschluss vom 15.02.2017 zur europaweiten Ausschreibung der Reinigungsarbeiten an den öffentlichen Gebäuden beauftragt. Der Zeitplan, die Vorgehensweise und die Unterlagen zur Grundlagenermittlung wurden inzwischen besprochen. Die Flächen und Bodenbeläge in den betreffenden Gebäuden wurden im Rahmen einer Grundlagenermittlung aufgenommen.
Die Verwaltung wurde bei einer Gegenstimme ermächtigt, die Reinigung der öffentlichen Gebäude europaweit auszuschreiben.
 
 

Neubau Flüchtlingsunterkunft Letzenbergstraße 2 –

Ermächtigung zur Ausschreibung der Einzelgewerke
 
Voraussichtlich im Mai 2017 soll das Betriebsgebäude auf dem Anwesen der Letzenbergstraße 2 abgebrochen und durch den Bau von vier Doppelhaushälften zur Unterbringung von Flüchtlingen ersetzt werden. Die Verwaltung wurde bei 2 Gegenstimmen und 2 Enthaltungen ermächtigt, die Einzelgewerke für den Neubau auszuschreiben um nach dem Abbruch einen zeitnahen Übergang in die Bautätigkeiten zu gewährleisten.
 
 

Bebauungsplan „Knos“, 1. Änderung – Aufstellungsbeschluss
 
Da das bisherige Feuerwehrgerätehaus in Malschenberg nicht mehr den heutigen Anforderungen und Standards entspricht, sollen durch die 1. Änderung des Bebauungsplanes „Knos“ die Voraussetzungen für den Neubau eines Feuerwehrgerätehauses auf dem Bolzplatz des TSV Malschenberg  geschaffen werden. Um das Vorhaben schnellstmöglich realisieren zu können, wird vorgeschlagen den Bebauungsplan im Beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB aufzustellen.
Der Gemeinderat beschloss bei einer Enthaltung den Aufstellungsbeschluss zu fassen und jeweils einstimmig, die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit sowie die Beauftragung zur Erbringung der Planungsleistungen an die BHM Planungsgesellschaft mbH zu vergeben.
 
 

Annahme von Spenden
 
Der Gemeinderat beschloss einstimmig, drei bereits eingegangene Spendenangebote (Sach- und Geldspenden) in Höhe von insgesamt 12.600,66 € anzunehmen.
 
 

Bekanntgabe des Sitzungsprotokolls der Gemeinderatssitzung vom 22.03.2017
 
Das Protokoll wurde einstimmig genehmigt.
 
 

Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
 
Bei der letzten nichtöffentlichen Sitzung vom 22.03.2017 wurden Beschlüsse über Personalangelegenheiten gefasst. Des Weiteren hat man sich über das weitere Vorgehen bezüglich des 2. Bauabschnitt „Betreutes Wohnen“ beraten.
 
 
 

Verschiedenes

 
Aus dem Gremium wurde angeregt, das Saatgut der angelegten Blumenwiesen für die Allgemeinheit zugänglich zu machen. Weiter wurde angeregt einen Pressetext mit Hinweis auf die Sanierung der Treppenanlage in Malschenberg in der Rundschau zu platzieren, sowie das Frühwarnsystem KATWARN bekannter zu machen und eine Information der Bürger bzgl. Schwalbennester zu verfassen. 
 
Auf Nachfrage wurde mitgeteilt, dass der Vereinsstammtisch sehr gut angenommen wurde und der nächste bereits geplant wird.
 
Ebenfalls angeregt wurde seitens des Gremiums, die Hort-Eltern bezüglich der weiteren Entwicklung zu informieren, da hier Unklarheiten bestehen.